In ihrer Mitgliederversammlung hat die Abteilung im Schwerpunkt das bittere Wahlergebnis analysiert. Dies ist der erste Schritt eines langen Prozesses.
Alle weiteren Details finden sich in der Protokollierung:
In ihrer Mitgliederversammlung hat die Abteilung im Schwerpunkt das bittere Wahlergebnis analysiert. Dies ist der erste Schritt eines langen Prozesses.
Alle weiteren Details finden sich in der Protokollierung:
Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden sehr herzlich, die Stimmung ist infolge der Wahl gemischt.
Die Plakate im Format A1 werden durch die Abteilungen bis Sonntag, 19. Februar, abgehängt, A0 durch Dienstleister. Sammlungsort ist das Bürgerbüro. Dort ist nach Plakat und Kabelbindern zu trennen.
Das Büro wird noch bis Ende März geöffnet sein. Da viele Anwesende der Auffassung sind, Ort und Lokal seien ideal und die SPD dürfe sich nicht aus Wilmersdorf zurückziehen, kommt der Vorschlag auf, einen Antrag zur Einrichtung des Kreisbüros in Wilmersdorf – zum Beispiel im Bürgerbüro – zu erarbeiten. Die versammelten Mitglieder formulieren gemeinschaftlich den Antrag zur kommenden Kreisdelegiertenversammlung. Dieser wird einstimmig angenommen.
Der Abteilungsvorsitzende wird das Gespräch mit der Gastwirtschaft „Berliner Hof“ suchen.
Die Jahreshauptversammlung findet am 7. März statt. Details werden gesondert bekanntgegeben.
Die Abteilung sei in finanzieller Hinsicht gut durch den Wahlkampf gekommen. Ein zusätzlicher Antrag auf einen Kreiszuschuss werde gestellt werden.
Das Ergebnis sowohl im Abteilungsgebiet als auch landesweit sei desaströs.
Zur Koalitionsfrage kann es durch die unterschiedlichen Erwartungshaltungen und den frühen Zeitpunkt keine sichere Prognose geben. Der Kreisvorstand am Vortag blieb diesbezüglich zurückhaltend. Festzuhalten sei, dass der Gang in die Opposition nicht mehrheitsfähig sei.
Zunächst wird der engagierte Wahlkampf der Abteilung gewürdigt, wenngleich nur ein Bruchteil der Abteilungsmitglieder aktiv daran teilgenommen habe.
Dann wird insbesondere die Bezirksebene betrachtet. Dort besteht die Herausforderung, dass die Stadträte und -rätinnen verbeamtet seien und sich darin das Wahlergebnis nicht spiegelt. Wie damit umzugehen sei, bleibt streitig. Einigkeit besteht aber darin, dass hier auf Landesebene eine Regelung zu schaffen sei. Die Gefahr von politischem Schaden ist diesbezüglich hoch. Ein demokratisches Votum müsse trotz aller rechtlichen Herausforderungen Niederschlag finden.
Zu personellen Konsequenzen erfolgt eine offene Diskussion. Ebenfalls erörtert wird, wie welche Koalitionsoption erklärt werden und wie ein Aufbruch entstehen könne.
Die Wählergruppenanalyse offenbart, dass wenig junge Menschen die Partei wählten und auch deutlich weniger der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger als noch 2021. Die Ansichten, dass nun verstärkt auf je eine der beiden Gruppen zuzugehen seien, werden formuliert.
Zur Abteilungsstruktur und der Parteistruktur allgemein wird geäußert, zu wenig junge Menschen zählten zu den Aktiven. Auch sei der Frauenanteil deutlich zu gering.
Es wird aufgeworfen, was die SPD zu einer linken und progressiven Volkspartei mache. Ihr Profil sei zu reaktiv und versuche einen kaum zu schaffenden Spagat, es allen recht zu machen.
Baustellen in der Stadt werden angesprochen: Verwaltung, Mobilität, Sauberkeit, Sicherheit, Wohnen und Klima seien herausfordernde Bereiche, in denen die vorzeigbaren Ergebnisse fehlten, was sich negativ auf die den Senat führende SPD ausgewirkt habe. Hier habe die Parteiführung teils auch anders gehandelt als die Parteibasis es wünsche. Insgesamt wird in der Wahl daher ein erhebliches Protestpotenzial erkannt.
Ein Kommunikations- und Erkenntnisproblem zwischen den Abteilungen, zwischen den Hierarchieebenen und mit den Wählerinnen und Wählern wird in den Raum gestellt. Für die Abteilung wird vereinzelt angeregt, etwas wie eine „Innovationsabteilung“ zu werden, die den Kontakt in die Partei und zu sozial-gesellschaftlichen Playern vor Ort von sich aus aufnimmt und so wieder relevant wird. Es brauche Kommunikation in alle Richtungen, möglicherweise auch mit neuen Formaten wie monatlichen Infoständen oder Bürgerforen.
Am Samstag, 11. März, findet eine offene Abteilungsvorstands-Klausur statt.
Die Abteilungskommunikation soll optimiert werden.
Der Vorsitzende dankt für die engagierte, offene und produktive Diskussion. Es stünden spannende und herausfordernde Wochen an. Er bittet die Anwesenden, noch etwas gesellig beisammen zu bleiben, und weist auf die kommende Mitgliederversammlung am 7. März hin. Dann schließt er die Sitzung.
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