SPD Wilmersdorf-Süd

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Neu gemischte Karten und gemischte Gefühle – Jahreshauptversammlung am 18.4.2023

Veröffentlicht am 19.04.2023 in Abteilung

Im vergangenen Jahr gab es viele, teils unerwartete Entwicklungen für die Politik in Bezirk und Land. Auf der Jahreshauptversammlung wurde nun der Blick zurück und nach vorne gerichtet.

Der Vorsitzende beginnt die Jahreshauptversammlung mit dem Ehrengedenken.

Sodann folgt der Bericht des Abteilungsvorstands zur aktuellen Lage. Zunächst wird auf die durchgeführten Veranstaltungen zur Stadtentwicklung eingegangen. Besonders prägend sei die Wahlwiederholung mit ihren Auswirkungen gewesen. Trotz des Mandatsverlustes habe im Abteilungsgebiet ein im Verhältnis sehr gutes Zweitstimmenergebnis erzielt werden können. Es bestehe auch noch eine Möglichkeit, das Bürgerbüro offen zu halten. Viel hänge aber von der Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag ab.

Die Kassiererin berichtet für 2022 von steigenden Einnahmen durch Beiträge und von weniger Zuschüssen vom Kreis für das Fest. Die Abteilung schließt mit einem Plus ab. Der Vorsitzende dankt der Kassiererin sehr herzlich, die Revisoren schließen sich dem an.

In der daran anknüpfenden Diskussion werden insbesondere die Punkte „Bürgerbüro“ als Standort für und durch den Kreis und die Sichtbarkeit der Partei in Wilmersdorf erörtert. Zum Bürgerbüro bisher wird von acht bis zehn Gästen pro Tag berichtet. Diese Frequenz sei höher als erwartet gewesen. Für ein Kreis-Bürgerbüro könnten auch weitere Parteigliederungen wie Arbeitskreise oder Abteilungen im Bürgerbüro tagen.

Der Antrag auf Entlastung des Vorstands der Abteilung wird mehrheitlich angenommen.

Abteilungsmitglied und Bezirksstadtrat Fabian Schmitz-Grethlein referiert zur aktuellen Situation im Bezirk und in der BVV. Zwölf Bezirksverordnete dürfe die SPD stellen, davon nur ein Mitglied aus unserer Abteilung. Sehr wahrscheinlich komme es zu einer Zähl-Gemeinschaft zwischen CDU und Grünen. Dabei erhalte die CDU Stadtentwicklung und Facility Management, verzichte aber auf das Amt des Bezirksbürgermeisters. Für die SPD bliebe dann nur noch ein Stadtratsposten. Er erklärt seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur. Damit bleibe Heike Schmitt-Schmelz im Amt. Die SPD sei zwanzig Jahre in Charlottenburg-Wilmersdorf führend gewesen. Jetzt sei diese Bühne vorerst verloren. Es müsse daher daran gearbeitet werden, die SPD präsenter zu machen – gerade in der Fläche – und die Missstände aufzudecken. Die nächste Wahl in knapp dreieinhalb Jahren sei relativ nahe.

SPD-Fehler seien das Ausbleiben von Konsequenzen aus den Wahlfehlern, fehlende klare Äußerungen zu Veränderungen in der Stadt und zu wenig Themenvielfalt gewesen.

In der Diskussion wird unter anderem auf Vorteile der Oppositionsrolle hingewiesen. Mehr Präsenz mit Infoständen abseits des Wahlkampfs wird gefordert. Auch werden die aktuellen Entwicklungen um die Koalitionsverhandlungen thematisiert.

Zu den kommenden Terminen wird für Mai eine Abteilungsvorstandsklausur (vrsl. 3. Mai) angekündigt. Anfang Juni finde die nächste reguläre Abteilungsversammlung statt. Für Mitte Mai werde eine Art Stammtisch als lockere Abteilungsrunde organisiert (vrsl. 13. Mai).

Unter Verschiedenes werden Nachmeldungen von Bürgerdeputierten vorgenommen: F. Bürkholz, F. Schneider und M. Wiget werden nominiert.

Am 6. Mai werden die Stolpersteine im Abteilungsgebiet geputzt.

Der Vorsitzende dankt allen Anwesenden und schließt die Sitzung.

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Florian Dörstelmann

 

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