SPD Wilmersdorf-Süd

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Wohnen und Mieter*innenschutz in Berlin - Mitgliederversammlung vom 07. Oktober 2025

Veröffentlicht am 10.10.2025 in Abteilung

In der Abteilungsversammlung im Oktober setzten wir uns inhaltlich mit der landespolitischen Perspektive des Themas Mieten und Wohnen auseinander. Nachdem dieses Themenfeld im Mai bereits aus bundespolitischer Sicht beleuchtet worden war, lag der Schwerpunkt der Sitzung nun auf den wohnungs- und mietenpolitischen Handlungsmöglichkeiten des Landes Berlin. Dafür hatten wir den für Wohnen und Mieterschutz zuständigen Staatssekretär Stephan Machulik als Gast. 

In seinem Input stellte er zunächst seinen Zuständigkeitsbereich vor, zu dem unter anderem die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die Wohnraumförderung, das Quartiersmanagement sowie die neu eingerichtete Mietpreisprüfstelle gehören. Anschließend gab er einen Überblick über die wohnungspolitischen Maßnahmen, die der Berliner Senat in den vergangenen Jahren ergriffen hat, und ordnete deren Wirkung und Zielsetzung ein.

Darauf aufbauend ging Stephan Machulik auf geplante Vorhaben und aktuelle Herausforderungen in der Berliner Wohnungspolitik ein. Gemeinsam wurde diskutiert, welche Instrumente bereits zur Entlastung von Mieter*innen beitragen, wo bestehende Maßnahmen an ihre Grenzen stoßen und welche weiteren Schritte in Zukunft denkbar und notwendig sein könnten, um bezahlbaren Wohnraum langfristig zu sichern.

Im Anschluss an den inhaltlichen Input entwickelte sich eine Diskussion mit den anwesenden Mitgliedern. Dabei wurden Fragen zur Wirksamkeit einzelner Instrumente, zur Rolle der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sowie zu konkreten Auswirkungen landespolitischer Entscheidungen auf den Bezirk und das Abteilungsgebiet gestellt und diskutiert.

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Florian Dörstelmann