SPD Wilmersdorf-Süd

Am 5. September hat sich die Abteilung mit der Mobilität in unserem schönen Kiez befasst - zunächst bei einer Begehung und später dann in der Sitzung.

Mehr im folgenden Protokoll.

Die Sitzung zur Mobilität im Kiez beginnt mit einem halbstündigen Spaziergang über den Rüdesheimer Platz und durch die Wiesbadener Straße.  Dabei liegt das Augenmerk auf mobilitätspolitischen Verbessungsbedarfen. So wird etwa festgestellt, dass viele Bordsteine an Übergängen nicht abgesenkt sind, dass Übergänge fehlen, dass Radbügel fehlen, dass Straßenlaternen die Gehwege nicht beleuchten oder das Radwege fehlen. 

Zurück am Sitzungsort eröffnet der Vorsitzende die Sitzung und bedankt sich für die heutige Organisation der Mitgliederversammlung. Er lässt vor Eintritt in die Tagesordnung die restliche Jahresplanung diskutieren. Mobilität ist – wie bereits im Mai festgelegt – der Schwerpunkt des zweiten Halbjahres. Gegebenenfalls wird ein Teil der Novembersitzung auch mit dem Thema „Gesundheit“ bespielt. Der Abteilungsvorstand wird darüber abschließend entscheiden.

Danach wird das Thema „Mobilität im Kiez“ aufgerufen. In der Sozialdemokratie wird der Mensch in den Mittelpunkt gestellt. Deshalb wird auch von Mobilitäts- statt von Verkehrspolitik gesprochen: Mobilität ist die Erfüllung von Bedürfnissen (Arbeit, Soziales, etc.), Verkehr ist nur das Mittel zum Zweck.[1] Thematisch vertiefend wird zu Flächenverteilung und Modal Split – zunächst als Schätzfrage in die Runde – ausgeführt. Circa 58 Prozent der Verkehrsfläche steht dem Auto zu, etwa 3 Prozent dem Fahrrad – bei den tatsächlich zurückgelegten Wegen fallen hingegen nur 30 Prozent auf das Auto, dafür aber 13 Prozent auf das Rad.[2] Es geht damit auch um gerechte Flächenverteilung. Beim Modal Split zeigt sich im Vergleich 2018 und 2030,[3] dass mit Ausnahme des motorisierten Individualverkehrs (MIV) die übrigen drei Verkehrsarten prozentual zulegen sollen – Fuß, Rad und ÖPNV zählen zum sogenannten Umweltverbund. Anhand dieser Zahlen wird auf die dahinterstehende Verkehrswende Bezug genommen. Sie setzt sich zusammen aus der Mobilitätswende und der Antriebswende. Warum im Mobilitätsbereich diese Entwicklungen stattfinden, liegt dabei auf der Hand: Klimawandel und verfehlte Sektorziele im Verkehrsbereich, gerechte Flächenverteilung, Gesundheitsrisiken durch Abgas, Lärm, Unfälle und Staus.
Berlin hat dank der SPD ein europaweit vorbildliches Mobilitätsgesetz.

Doch was bedeutet all das für unseren Kiez? Um das zu beantworten, werden vier Gruppen gebildet, die sich rotierend jeweils fünf Minuten Gedanken zu den Verkehrsarten „Fuß“, „Rad“, „MIV“ und „ÖPNV“ machen. Dabei werden viele Aspekte mit unmittelbarem Kiezbezug herausgearbeitet.

Es wird vorgeschlagen, die gesammelten Aspekte in ein Dokument einzuspeisen. Vorbild könnte das in der Sitzung verteilte Positionspapier des Fachausschusses XI Mobilität der Berliner SPD zur menschengerechten Umgestaltung von Bundesplatz und Bundesallee werden.[4] Die vielen an der weiteren Mitarbeit Interessierten werden dazu über ein gemeinsames Dokument, dessen Link per Mail und über die Chatkanäle verteilt wird, sowie gegebenenfalls Extratreffen beteiligt.

Im Anschluss werden zwei Anträge beraten: zur Schließung des verbleibenden Streckenstücks der ehemaligen A104 sowie zum Umgang des Kreisvorstands mit an ihn überwiesenen Anträgen. In der Beratung wird der Antrag zur „Schlange“ mit einer geringfügigen Änderung einstimmig angenommen. Der Antrag zum Umgang mit den offenen Anträgen wird in einen Antrag an den Kreisvorstand bezüglich der Befassung und einen Antrag zum Umgang seitens der Kreisdelegiertenversammlung abgewandelt. Dies wird ebenfalls einstimmig angenommen.

Anschließend wird von den erfolgreichen Formaten seit der letzten Mitgliederversammlung berichtet. Der Infostand #OffenesOhrFürDich war zuletzt an der Kreuzung Schlangenbader/ Wiesbadener Straße und darf angesichts der Bürgerkontakte und Rückmeldungen als Erfolg gelten. In der letzten Septemberwoche wird das Format mit einem Schwerpunkt auf Mobilität fortgesetzt. Es wird weiterhin zur Veranstaltung zu  Mitgliedergewinnung und -aktivierung ausgeführt. Es wurden verschiedene Aktivitätsideen neben der Mitgliederversammlung besprochen wie ein Abteilungsausflug oder Angebote wie Bowling. Beides erfährt in der laufenden Sitzung Zuspruch. Auch sollen jungen Mitglieder gesondert angesprochen werden. Weitere Termine sind in Vorbereitung.

Aus der Bezirksverordnetenversammlung wird über die anstehende Haushaltsberatung und die Sondersitzung berichtet. Dies wird über den YouTube-Kanal zu verfolgen sein.

Der Vorsitzende dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung.