SPD Wilmersdorf-Süd

In der Oktober-Sitzung hat sich die SPD Wilmersdorf-Süd dem vergangenen Wahlsonntag in Bayern und Hessen sowie der Mobilität im Kiez gewidmet. Näheres im folgenden Protokoll…

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden.

TOP 1 – Wahlsonntag in Bayern und Hessen

Er führt kurz in den ersten Tagesordnungspunkt ein und referiert die Ergebnisse der beiden Landtagswahlen. In der Diskussion zeigt sich, dass Herausforderungen in Migrations-, Wirtschafts- und Klimapolitik wahlentscheidend waren. Diese sind jedoch in vielen Punkten Sache der Bundespolitik. Es herrsche eine große Verunsicherung. Auch wird eine große Stimmungsabhängigkeit erkannt. Für die SPD sind beide Ergebnisse herbe Niederlagen. Als Partei müsse die SPD auf allen Ebenen besser kommunizieren. Es sei eine sozialdemokratische Verpflichtung, in den laufenden Diskussionen dafür zu sorgen, dass nicht begonnen wird, Personen(gruppen) gegeneinander auszuspielen. Es wird angemerkt, dass unklar geworden sei, was „sozial“ für die SPD bedeute. Es bleibe jedenfalls einiges aufzuarbeiten.

TOP 2 – Erste Diskussion Mobilitätspapier

Ein kleines Team hat ein bislang intern verfügbares Papier zur Mobilität im Kiez ausgearbeitet, das Maßnahmen in allen Bereichen der Mobilität vorschlägt. Leitmotiv ist der Mensch im Mittelpunkt, dessen Mobilität verbessert werden soll, bei gleichzeitiger Verbesserung des Angebots für Fuß-, Rad-, Nah- und Sharingverkehre.

Am Aspekt der Sharingdienste entwickelt sich ein Diskussionsschwerpunkt rund um Abstellmöglichkeiten, Geofencing sowie Gebühren. Zur Antriebswende wird allgemein erörtert, wo Ladeinfrastruktur sinnvoll sein kann und dass Tankstellen Ladesäulen erhalten müssten. Für den ÖPNV werden Toiletten und Wickel-Möglichkeiten an frequentierten Umstiegen angeregt. Auch seien reine Fahrradwaggons – insbesondere bei der U-Bahn – wünschenswert.

Für die Radwege wird auf das bezirkliche Radwege- sowie das Radbügelkonzept hingewiesen.

Das Papier soll als Positionierung und Vision der Abteilung verstanden werden. Alle Abteilungsmitglieder können im Dokument digital kommentieren und sind dazu herzlich eingeladen.

Zur Schlangenbader Straße soll gesondert in einem Termin am 9. Januar gesprochen werden.

TOP 3 Berichte

Es wird vom erfolgreichen Infostand #OffenesOhrFürDich am Südwestkorso berichtet, bei dem es Zuspruch, interessierte Rückfragen, aber auch die leider üblichen Verschwörungsbegegnungen gab.

Aus der Bezirksverordnetenversammlung wird berichtet, dass dort nun der Doppelhaushalt auf der Tagesordnung stehe, einige Maßnahmen zugleich wegen der Sparerfordernisse nicht mehr möglich seien. Das Thema der Obdachlosigkeit sei auch wieder aktuell.

Es wird noch auf die Kreisdelegiertenversammlung am 13. Oktober hingewiesen. Hierzu wird noch eine Rechtsfrage zu einem Antrag andiskutiert.

TOP 4 Sonstiges

Zum Abschluss der Sitzung wird noch auf die kommende Mitgliederversammlung am 7. November sowie die Weihnachtsfeier am 28. November hingewiesen.

Die Sitzung endet pünktlich um 21 Uhr.