SPD Wilmersdorf-Süd

In der Januar-Sitzung hat die SPD Wilmersdorf-Süd die anstehenden Parteiwahlen in den Mittelpunkt gestellt. Näheres im folgenden Protokoll…

TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und wünscht ein gutes neues Jahr. Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen angenommen.

TOP 2 – Bericht des Vorstands zum Stand des Wahlkampfes (partielle Wiederholungswahl Bundestag)

Am 11. Februar wird in über einem Drittel der Wahllokale des Bundestagswahlkreises 80 Charlottenburg-Wilmersdorf die Wahl wiederholt, womit das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Wahlfehlern 2021 umgesetzt wird.

Am 2. Januar hat die Abteilung alle bereitgestellten Plakate in den von der Wiederholungswahl betroffenen Gebieten im Abteilungsgebiet gemeinsam aufgehängt.

Der Vorsitzende berichtet vom ersten Wahl-Infostand am 13. Januar. Der Wahlkreisabgeordnete und erneute Kandidat Michael Müller sowie sieben Abteilungsmitglieder und die Presse waren anwesend. Die Präsenz sei gut gewesen und die Stimmung positiver als medial zu erwarten. Auch die übrigen Samstagvormittage bis zum Wahltermin sollen bespielt werden. Da Michael Müller aber ein großes Gebiet betreuen müsse, wird vorgeschlagen, auch andere Termine anzubieten, um den Kandidaten nach Wilmersdorf-Süd einzuladen. Der Vorsitzende organisiert dazu kurzfristig eine Terminabfrage.

TOP 3 – Vorbereitung der Jahreshauptversammlung am 20.2.2024, u.a. mit Abteilungswahlen

Am 20. Februar wählt die Abteilung turnusgemäß ihren Vorstand neu. Außerdem werden die nun 12 Delegierten für die Kreisdelegiertenversammlung sowie Beauftragte gewählt und weitere Nominierungen vorgenommen.

In Vorbereitung dessen fragt der Vorsitzende die Anwesenden nach ihren persönlichen Vorstellungen und Ambitionen. Nach der Runde wurde in offener Diskussion der Blick auf die letzten Jahre sowie in die kommende Vorstandsperiode gerichtet und verschiedene Optionen erörtert. Zur weiteren Vorbereitung trifft sich der Vorstand gesondert. Schon jetzt scheinen alle Quotierungen einzuhalten zu sein.

Der Vorsitzende erklärt, für die Sitzungsleitung in der Nachbarabteilung um Unterstützung zu bitten.

TOP 4 – Antrag zur Positionierung des Kreises

Spontan wird die Tagesordnung um diesen Punkt ergänzt. In einem Beteiligungsprozess hat der Kreis zwei Themen ausgewählt, die er schwerpunktmäßig künftig bespielen möchte. Das entstandene Antragspapier wurde zur Diskussion in den Abteilungen schon deutlich vor der Kreisdelegiertenversammlung versendet.

Einzelne Genossinnen und Genossen äußern Kritik an der Auswahl und ihrer Aufbereitung. Es wird zugleich darauf hingewiesen, dass eine Reaktion auf den schwindenden Wählerzuspruch gefunden werden müsse und genug Zeit für eine Beratung bestehe. Einige Kritikerinnen und Kritiker erklären sich bereit, bis zur Februar-Sitzung Änderungen konkret schriftlich auszuarbeiten und vorzulegen. Die Abteilung beschließt, für die März-Sitzung einen diesbezüglichen Referenten einzuladen.

TOP 5 – Termine

Am 20. Februar findet die Jahreshauptversammlung mit Wahlen statt. Wahl-Infostände werden kurzfristig per Mail und im Info-Kanal durchgegeben.

TOP 6 – Verschiedenes

Der Vorsitzende dankt für den Austausch und schließt die Sitzung.