In der Mai-Sitzung hat die SPD Wilmersdorf-Süd ihren Schwerpunkt auf Europa und die EU gelegt. Hierfür war Frederic Augustin, einer unserer Kandidaten für das Europäische Parlament, zu Gast.
Außerdem wurde über die aktuellen Entwicklungen rund um den Tunnel an der Schlangenbader Straße informiert und der weitere Europawahlkampf geplant.
Details im Protokoll anbei...
TOP 1 – Begrüßung und Check-In
Die Genoss*innen stellen sich vor und teilten ihre Verbindung zu Europa was ihnen an Europa
und der EU besonders wichtig ist.
TOP 2 – Europa mit Frederic Augustin
Freddy stellt seine wichtigsten politischen Punkte vor, diskutiert die Entscheidung zwischen
Nationalstaat und europäischem Projekt und die Bedeutung der EU in Bereichen wie etwa
Klimawandel, Mobilität, digitaler Infrastruktur, Arbeitnehmer*innenrechte und Migration.
In der darauffolgenden Diskussion wurden mehrere Schlüsselthemen der europäischen Politik
erörtert. Es gab Gespräche über die Vorteile und notwendigen Reformen der doppelten
Staatsbürgerschaft sowie die Geflüchtetenpolitik. Zudem wurde die Bedeutung der schnelleren
Anerkennung ausländischer Abschlüsse hervorgehoben, um die Arbeitsmarktintegration zu
verbessern. Freddy betonte die Notwendigkeit institutioneller Reformen und Initiativrechte für
das Parlament. Weiterhin wurde darüber gesprochen, wie die EU ihre Fördermittel transparenter
darstellen und deren Vergabe klarer kommunizieren kann. Außerdem wurde die Rolle der EU in
der Sicherheitspolitik und im Kampf gegen Rechtsextremismus, sowie die Probleme durch
Lobbyismus und Korruption diskutiert, inklusive der Besprechung von Gegenmaßnahmen.
TOP 3 – Bericht über den aktuellen Sachstand bezüglich des Brückenabrisses am
Breitenbachplatz und der Sanierung des Autobahntunnels an der Schlangenbader Straße
Zunächst wurde zum aktuellen Stand und den vergangenen Veranstaltungen zu dem Thema
berichtet. Unter anderem wurde über die Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für
Verkehr gesprochen sowie über ein Austausch mit der Steglitzer Nachbarschaftsabteilung zu dem
Thema.
Es folgte eine Erörterung der Verkehrsströme, die Auswirkungen bis nach Tempelhof-
Schöneberg hat, weswegen in Zukunft auch mit den Vertreter*innen dieses Bezirks enger
zusammengearbeitet werden soll.
Angekündigt wurde zudem ein bevorstehendes Treffen der BVV-Fraktionen von Charlottenburg-
Wilmersdorf und Steglitz, welches speziell zur weiteren Entwicklung des Breitenbachplatzes
stattfinden soll.
Abschließend wurde die Notwendigkeit eines umfassenden Konzepts als Alternative zur
geplanten Öffnung des Tunnels betont, welches in Zusammenarbeit mit den Akteur*innen in
Steglitz, Tempelhof-Schöneberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und der Zivilgesellschaft
entwickelt werden muss.
TOP 4 – Europawahlkampf
Die weiteren Termine und Planungen für den kommenden Europawahlkampf wurden besprochen.
TOP 5 – Sonstiges
Es gab einen Hinweis auf den gerade stattfindenden Mitgliederentscheid. Außerdem wurden die
kommenden Veranstaltungen angekündigt.
Die Sitzung endet mit einem Dank an alle Teilnehmer*innen für ihre Beiträge und Diskussionen.
