SPD Wilmersdorf-Süd

Auf der Mitgliederversammlung vom 6. Juni 2023 diskutierte die Abteilung mit Kian Niroomand, Kreisvorsitzender und Vize-Landesvorsitzender der SPD Berlin.

Weiteres im folgenden Protokoll

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden. Sodann wird eine Vorstellungsrunde auf freiwilliger Basis durchgeführt, um das persönliche Miteinander in der Abteilung weiter zu stärken.

Abteilungsinformationen

Der Vorsitzende dankt der Künstlerkolonie für die Bereitstellung der Räumlichkeit und führt aus, dass die Abteilung diese bei Bedarf häufiger in Anspruch nehmen dürfe. Dies sei insbesondere als Ausweichort, sollte das favorisierte IBZ belegt sein, sehr erfreulich.

Auch sei mit der Künstlerkolonie ein gemeinsames Fest als Alternative zum ehemaligen Fest auf dem Rüdesheimer Platz sehr gut denkbar.

Für den Infostand am 17. Juni ab 10:30 Uhr führt der Schriftführer aus, dass das Konzept eines „Zuhörstandes“ umgesetzt werden solle. Ein Fragebogen mit Kiezbezug soll analog und digital zur Verfügung stehen. Die Anregung einer Visitenkarte mit Adresse und QR-Code wird aufgenommen.

Die nächste Mitgliederversammlung am 4. Juli steht unter dem Motto „Die Abteilung startet durch“ und wird Themen und Bedürfnisse der Mitglieder in den Mittelpunkt stellen. Ausnahmsweise wird eine schriftliche Einladung erfolgen.

Der Vorsitzende regt an, die Tradition der Abteilungsausflüge im Spätsommer wieder aufzunehmen. Vorschläge seien willkommen und an den Vorstand zu richten. Angedacht werden u.a. der Olympia-Park und das Schiffshebewerk Niederfinow.

Themenimpuls und Diskussion „Quo Vadis SPD Berlin“

Der Kreisvorsitzender und Vize-Landesvorsitzender Kian Niroomand referiert zum Zustand der Partei. Das schlechteste Ergebnis vom Februar 2023 sei eine Zäsur. Zugleich müsse der Blick nach vorne gerichtet werden. Ihm sei wichtig, die parlamentarische Mehrheit für ein linkes Bündnis auch nach 2026 zu erhalten. Dazu müsse die Partei gestärkt werden: durch überzeugende Arbeit als konstruktiver Partner im Senat und zugleich durch ein geschärftes eigenes Profil, da beim Koalitionspartner nicht nur Konsens zu finden sei. Die Wahlergebnisse führten auch zwangsläufig zu Strukturfragen. Es müsse über 2026 hinaus gedacht werden. Die SPD habe 60.000 Wählerinnen und Wähler an die Nichtwählenden verloren. Seit Jahrzehnten sei ein konstanter Rückgang der SPD-Ergebnisse zu sehen. Politische Erfolge hätten nicht verfangen. Dies führe zur Notwendigkeit der personellen Neuaufstellung. Auch seien Mitglieder mehr einzubinden. Es gebe nun eine Aufarbeitung mit externen Analysten. Der Kreis analysiere parallel. Charlottenburg-Wilmersdorf habe eine Vorbildrolle für andere Kreise.

In der Diskussion wird angemerkt, dass die vorgesehenen Beteiligungsformate nicht gut genutzt würden. Insbesondere die KDV vertage den Großteil streitiger Themen. Auch müssten mehr gesellschaftliche Akteure eingeladen werden und die Partei mehr zuhören. Das Spitzenpersonal wird auf allen Ebenen kritisiert. Hier stehe übergreifend ein Generationenwechsel an. Schon jetzt müssten Persönlichkeiten aufgebaut werden. Die Abteilungsstruktur im Kreis müsse angepasst werden; der Kreis wolle dies angehen. Zugleich müsse innerparteilich besser kommuniziert werden. Nach außen gerichtet wolle der Kreis ein externes Büro unterhalten. Themen sollten auch spezifischer auf verschiedene Wählergruppen zugeschnitten sein. Ältere Menschen seien von Schließungen von Banken etc. betroffen, jüngere von fehlender Digitalisierung.

Die nächste Veranstaltung ist der Infostand am 17. Juni, die nächste Mitgliederversammlung findet am 4. Juli statt. Der Vorsitzende dankt allen Anwesenden und schließt die Sitzung.