TOP 1: „Stadtentwicklung, Mieten, Wohnen – wird Berlin unbezahlbar?“ – Referent: Daniel Buchholz, MdA, Sprecher für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz der SPD-Fraktion
Zu Beginn seines engagierten und sehr fundierten Referates berichtete Daniel Buchholz über aktuelle eigene Erfahrungen, die er durch die vermieterseitigen Kündigungen seiner Wohnung und seines Wahlkreisbüros gemacht hat und zeigte dabei auch die Schwierigkeiten auf, die einerseits aufgrund enormer Mietpreissteigerungen sowie Geltendmachung von Eigenbedarf durch die bisherigen Vermieter und andererseits bei dem Finden neuen bezahlbaren Wohnraumes auftreten.
Einziger TOP: „Bundespolitik“ – Referentin: Cansel Kiziltepe, MdB
In seiner Begrüßung bedankte sich Florian Dörstelmann bei Cansel Kiziltepe dafür, dass sie trotz einer anstrengenden Sitzungswoche und der aktuellen Situation Zeit gefunden hat, in der Mitgliederversammlung unserer Abteilung zu referieren und einen Einblick in die Arbeit der Bundestagsfraktion im Lichte der Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen zu geben. Nach den neuesten Umfrageergebnisse würde die SPD bei Bundestagswahlen bei 13,5 % (Insa) bzw. 13% (Forsa) liegen. In diesem Zusammenhang fragte Florian Dörstelmann auch nach der Situation in der Koalition und deren künftigen Ausrichtung nach der Ankündigung von Angela Merkel, im Dezember nicht mehr für den Bundesvorsitz der CDU kandidieren zu wollen.
Am 16. Juni 2018 war es wieder so weit: Die SPD Wilmersdorf-Süd veranstaltete ihr Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz. Und das mittlerweile zum 14. Mal. Das Wetter war gut und die Stimmung noch viel besser – dafür sei allen Besucherinnen und Besuchern ein großes Dankeschön ausgerichtet!
Auch dieses Mal konnte sich das Aufgebot an prominenten Berliner Politikern sehen lassen. Als Abteilungsvorsitzender der lokalen SPD konnte Florian Dörstelmann beispielsweise mit Ralf Wieland den Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, den Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler, sowie den Finanzsenator, Matthias Kollatz-Ahnen, begrüßen. Die drei Größen der Berliner Politik nahmen sich vor und nach dem Auftritt auf der Bühne Zeit, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Selbiges galt für diverse Mitglieder der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses sowie der SPD-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf.
TOP 1: „Berlin und die Sicherheit – vor dem Volksbegehren zur Videoüberwachung“, Referent: Torsten Akmann, Staatssekretär für Inneres
In seiner Begrüßung wies Florian Dörstelmann auf die besondere Bedeutung des Themas hin, zumal mit der Wahl des konservativen Innenpolitikers Burkard Dregger zum Fraktionsvorsitzenden der CDU im Abgeordnetenhaus der hohe Stellenwert verdeutlicht wird, den die CDU diesem Thema zumisst und somit auch eine politische Schwerpunktbildung in der Bevölkerung setzt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung informierte Florian Dörstelmann darüber, dass das ursprünglich vorgesehene Thema „Die Pflege in Deutschland – ein Pflegefall?“ wegen der kurzfristigen Absage der vorgesehenen Referentin Staatssekretärin Barbara König entfallen musste. Stattdessen konnte der neugewählte stellvertretende Kreisvorsitzende Johannes Reichersdorfer gewonnen werden, der zur Neuaufstellung der SPD im Kreis Charlottenburg-Wilmersdorf referierte.