Zu Beginn dankte Florian Dörstelmann allen Genossinnen und Genossen der Abteilung, die sich aktiv am Europa-Wahlkampf beteiligt haben. Insbesondere würdigte er das Engagement der beiden Wahlbeauftragten unserer Abteilung, Felix Bürkholz und Christoph Fieber. Außerdem berichtete er kurz über die Stimmung in der SPD-Abgeordnetenhausfraktion nach dem desaströsen Ergebnis für die SPD und der aktuellen Situation nach dem Rücktritt von Andrea Nahles von allen ihren Ämtern. Der Fraktion ist durchaus bewusst, dass dieses Wahlergebnis auch mögliche Auswirkungen auf die weitere Arbeit der R2G-Koalition in Berlin haben kann.
TOP 1: „Rechte Kampfsportszene – eine neue „alte“ Gefahr für die Gesellschaft?“ – Referent: Robert Claus (freier Autor und Moderator)
In Abwesenheit von Florian Dörstelmann führte der stellvertretende Abteilungsvorsitzende Dr. Kai Lobo kurz in das Thema ein und wies auf die erkennbare Radikalisierung in der Gesellschaft hin, die sich z.B. in Vereinigungen, Gewaltgruppierungen, der Piercing- und Tattoo-Szene sowie auch in Security-Firmen zeigt.
TOP 1: Erneuerung an der Basis
Felix Bürkholz und Christoph Fieber, die nicht nur die Anregung zu diesem Thema gegeben, sondern auch die Mitgliederversammlung inhaltlich vorbereitet und gestaltet haben, führten kurz in die Thematik und das Format dieser Versammlung ein. Zunächst hatten alle anwesenden 21 Mitglieder die Gelegenheit, ihre Wünsche, Anregungen und Kritikpunkte auf Karteikarten zu den Themen
aufzuschreiben, um sodann über einige geclusterte Themenschwerpunkte zu diskutieren und Verabredungen zu treffen.
TOP 1: „Neugestaltung des Breitenbachplatzes“ – Referent: Ulrich Rosenbaum
Eingangs führte Florian Dörstelmann aus, dass das Thema auch die Menschen aus unserem Abteilungsbereich tangiert und aktuell durch einen Antrag der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus auf Abriss der Autobahnbrücke über den Breitenbachplatz an Relevanz gewonnen hat. In diesem Zusammenhang begrüßte er Ulrich Rosenbaum als Sprecher der Bürgerinitiative Breitenbachplatz.
TOP 1: Jahreshauptversammlung
In seinem Bericht machte der Vorsitzende Florian Dörstelmann eine Tour d’Horizon über die verschiedenen Themen des vergangenen Jahres, beginnend mit der Bundespolitik, die alles andere als zufriedenstellend war. Nahezu das gesamte Jahr war von der Situation in der Bundesregierung geprägt, die insbesondere ihren negativen Niederschlag bei der SPD gefunden hat. Dies drückt sich auch in den Umfrageergebnissen aus, und zwar sowohl im Bund als auch in den Ländern. In diesem Jahr stehen nicht nur die Wahlen zum Europäischen Parlament, sondern auch Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen an, bei denen insgesamt schlechte Ergebnisse für die SPD zu erwarten sind.