Berlin-Wahl 2016: Florian Dörstelmann, Direktkandidat für den Wahlkreis 7
Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 05.Dezember 2015 unseren Abteilungsvorsitzenden Florian Dörstelmann für den Wahlkreis 7 und auf Platz 3 der Bezirksliste für die Abgeordnetenhauswahlen 2016 gewählt.
Für die BVV-Wahl wurde auf Listenplatz 2 Constanze Röder gewählt.
Weitere Kandidatinnen und Kandidaten für die BVV aus unserer Abteilung sind Isabel Hermann, Adriana Röder und Justin Jähn.
Bericht der Mitgliederversammlung am 3. November 2015, 19.30 Uhr
TOP 1: „Das Wahlprogramm der SPD für die Abgeordnetenhauswahl 2016“
- Referent: Dr. Jan Stöß, SPD Landesvorsitzender
Eingangs beschrieb Dr. Jan Stöß den bisherigen Ablauf zur Entwicklung des Wahlprogramms 2016, das unter starker und intensiver Beteiligung der Mitglieder entstehen soll. Bisher haben 5 sehr gut besuchte Programmkonferenzen zu unterschiedlichen Themenfeldern stattgefunden und noch bis zum 6. November 2015 läuft die Mitgliederbefragung zu 12 Themenkomplexen. Daraus soll dann der Entwurf des Wahlprogramms entstehen, der dann wiederum breit mit der Mitgliedschaft diskutiert werden soll, ehe dann das Wahlprogramm am 21. Mai 2016 vom Landesparteitag beschlossen wird. Auf diesem Landesparteitag wird auch Michael Müller zum Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters gewählt.
In einem kurzen Überblick verwies er sodann auf die Arbeit der sozialdemokratischen Senatsmitglieder nach dem Wechsel von Klaus Wowereit auf Michael Müller. Gerade Michael Müller erhält in den aktuellen Umfragewerten eine hohe Zustimmung, aber auch die Arbeit der übrigen sozialdemokratischen Senatsmitglieder kann sich sehen lassen. So wurden und werden die Investitionen erhöht, aber auch die notwendigen Personalmehrbedarfe anerkannt, der Neubau verstärkt, die Arbeitsplatzsituation insgesamt verbessert und die Integration gefördert.
Bericht der Mitgliederversammlung am 6. Oktober 2015, 19.30 Uhr
Einziger TOP: Aktuelle Flüchtlingssituation
Nach einer kurzen Einführung zur Flüchtlingspolitik durch Holger Wuttig referierte in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Abteilungen Halensee, Wilmersdorf-Südost und unserer Abteilung der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz über die aktuelle Situation zur Flüchtlinspolitik auf der Bundesebene, bezog aber auch seine Berliner Erfahrungen als Spandauer Abgeordneter mit ein. Dabei verwies er eingangs darauf, dass die Flüchtlingssituation nicht neu sei, sich in den letzten Monaten aber sehr zugespitzt habe. Bereits im Januar 2015 habe er in einer Rede im Bundestag auf die Flüchtlingsproblematik hingewiesen und sie als nationale Angelegenheit beschrieben, die eine dringende Unterstützung für die Länder und Kommunen erfordere. Seitens der CDU wurde diese Auffassung zum damaligen Zeitpunkt jedoch nicht geteilt. Erst nach den Besuchen von Siegmar Gabriel und der Kanzlerin in Heidenau hat es bei der CDU in der Regierung einen Kurswechsel gegeben. Nunmehr hat die Koalition einen Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht, die neben positiven Aspekten allerdings auch einige Restriktionen enthalten.
Antrag der Abteilung Wilmersdorf-Süd
Es gibt einen neuen Antrag (Thema: Flüchtlingspolitik) der Abteilung an die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf.
