SPD Wilmersdorf-Süd

Die neue Homepage von Florian Dörstelmann ist online. Schwerpunkt der Seite ist der Wahlkampf in diesem Jahr.

„Das Wahlprogramm der SPD für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus“

Referent: Christian Gaebler, Staatssekretär, Kreisvorsitzender und Leiter der Steuerungsgruppe Wahlprogramm

Christian Gaebler beschrieb zunächst den mitgliederorientierten Wahlprogrammpozess   mit den Programmkonferenzen und der Mitgliederbefragung im vergangenen Jahr , der eine wichtige thematische Priorisierung gebracht hat. Dabei sind aus den verschiedenen Gliederungen der Partei Vorschläge und Formulierungen eingebracht worden, die letztlich von einer Redaktionsgruppe des Landesverbandes in ein lesbares Wahlprogramm gegossen wurden. Dieser Entwurf des Wahlprogramms wurde in zwei erweiterten Landesvorstandsklausuren am 16. Januar 2016 und 8. Februar 2016 erörtert und wird nun als Leitantrag Wahlprogramm für den Landesparteitag am 27. Mai 2016 vorgelegt und in die innerparteiliche Diskussion gegeben. Insgesamt dürften dann auch noch Verschlankungen am gegenwärtig über 100 Seiten umfassenden Text vorgenommen werden.

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Zu Beginn der Sitzung begrüßte Florian Dörstelmann, die Mitglieder unserer Abteilung sowie der Abteilung 9/6 zur ersten gemeinsamen Mitgliederversammlung im Wahlkreis 7 in diesen Wahljahr 2016 und wünschte allen teilnehmenden ein gesundes neues Jahr sowie uns allen einen erfolgreichen Wahlkampf mit dem Ziel, unseren Wahlkreis wieder für die SPD zu gewinnen.

TOP 1: „Der Doppelhaushalt 2016/2017 und seine Bedeutung für die Personalentwicklung des Landes Berlin“

Da die vorgesehene Referentin Franziska Becker, die im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses für die SPD den Haushalt der Innenverwaltung begleitet, wegen Erkrankung leider ihre Teilnahme kurzfristig absagen musste, übernahmen André Lossin, Vorsitzender des Unterausschusses Verwaltung des Fachausschusses Inneres und Recht sowie Udo Rienaß, bis 2013 als Abteilungsleiter u.a. für den Haushalt des Innenressorts und für das landesweite Personalmanagement zuständig, die Einführung.

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