TOP 2: Bericht des Vorsitzenden
Florian Dörstelmann verwies eingangs darauf, dass es mit der Neuwahl des Vorstandes im vergangenen Jahr eine Zäsur in der Abteilung gegeben habe, da Constanze Röder nach über 20jährigem Vorsitz diesen abgeben hat und er nunmehr als Vorsitzender amtiert. Obwohl er bereit sehr lange stellvertretender Abteilungsvorsitzender war, gestaltet sich nach seinen Ausführungen die Arbeit als Vorsitzender anders.
Inhaltlich zog Florian Dörstelmann ein Resümeé des vergangenen Jahres in der Abteilung und beleuchtete dabei die Mitgliederversammlungen, die von politischen und zum Teil auch zu kontroversen Diskussionen führenden Themen geprägt waren. Zudem hat sich die Abteilung im vergangenen Jahr auch mit unmittelbar die Abteilung berührenden kommunalpolitische Themen aus dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung befasst. Dies waren insbesondere die beabsichtigte Bebauung von Teilen der Kolonie Oeynhausen und der Cornelsenweg-Wiese sowie die künftige Nutzung des Reemtsma-Geländes. Diese Themen werden auch in diesem und dem kommenden Jahr die bezirkliche Agenda bestimmen, zumal insgesamt Bauen, Wohnen, Infrastruktur und Verkehr Schwerpunktthemen der SPD sein werden.
Weiter wies Florian Dörstelmann auf das erfolgreiche 10. Kiez-Fest auf dem Rüdesheimer Platz am 14. Juni 2014 sowie die von der Abteilung neu gestartete Veranstaltungsreihe „Thementour im Kiez“ am 14. November 2014 hin. Mit beiden Veranstaltungen hat die Abteilung weit über den Kreis hinaus Aufmerksamkeit erzielt und auch Nichtmitglieder im Wahlkreis angesprochen. Beide Veranstaltungsformate werden auch in diesem Jahr fortgeführt.
Mit einem kurzen Blick auf die Landesebene, die im Dezember 2014 mit Michael Müller einen neuen Regierenden Bürgermeister für Berlin gebracht und durch das vorangegangene Mitgliedervotum gezeigt hat, dass die Berliner SPD aktiv gestaltet und solidarisch handelt. Mit dieser Geschlossenheit gilt es, in die kommenden beiden Jahre und in den Wahlkampf zu gehen, damit ein Maximum sozialdemokratischer Politik umgesetzt werden kann.
Abschließend dankte Florian Dörstelmann allen Genossinnen und Genossen, die sich in unterschiedlicher Form aktiv an der Abteilungsarbeit beteiligt und damit dazu beigetragen haben, dass wir eine lebendige und politisch agierende Abteilung sind. Für sich selbst stellte er zusammenfassend fest, dass ihm die Arbeit im vergangenen Jahr sehr viel Freude bereitet hat und er daher mit viel Selbstbewusstsein an die kommenden Aufgaben herangehen und gemeinsam mit der Abteilung bewältigen wird.
In der anschließenden Diskussion wurde Florian Dörstelmann von den Mitgliedern aufgefordert, sich als Kandidat für den Wahlkreis zur Verfügung zu stellen. Udo Rienaß informierte dazu, dass es auf der Klausur des Abteilungsvorstandes am 17. Januar 2015 eine gleichlautende Empfehlung gegeben hat.
TOP 3: Bericht der Kassiererin
Heidi Dümke konnte einen erfreulichen Rechenschaftsbericht über die Kassenlage der Abteilung abgeben, der trotz der Ausgaben zu den vielfältigen Aktivitäten zum Jahresende einen Vermögensbestand von 652,66 € aufweist. Dennoch wies Heidi Dümke darauf hin, dass auch bei weiterhin durchzuführenden Veranstaltungen ein deutlicher Finanzierungsbedarf besteht, der nur durch eine Erhöhung der Einnahmen gedeckt werden kann. Sie informierte dazu, dass sie noch einmal intensiv die Beitragsliste durchgehen und für eine stärkere Beitragsgerechtigkeit werben sowie Spenden für die Abteilungsarbeit akquirieren will.
TOP 4: Bericht der Kassenprüfung
Hans-Georg Lange gab für die Abteilungsrevisoren den Bericht und informierte darüber, dass es keinerlei Beanstandungen in der Kassenführung gegeben habe und empfahl daher die uneingeschränkte Entlastung der Kassiererin und des Vorstandes.
TOP 5: Entlastung des Vorstands
Der Vorstand wurde einstimmig bei Enthaltung der anwesenden Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes entlastet.
TOP 6: Vorstellung der Ergebnisse der Klausurtagung des Abteilungsvorstandes am 17. Januar 2015
Udo Rienaß berichtete zusammenfassend über die Ergebnisse der Klausurtagung, die sich schwerpunktmäßig mit einem Diskussionspapier zum Thema: „Den Wahlkreis gewinnen, die Abteilungsarbeit verstetigen“ befasst hat.
Es bestand Einvernehmen darüber, dass neben der kontinuierlichen Weiterführung der inhaltlichen Abteilungsarbeit zentrales Ziel für 2015/2016 die Wiedergewinnung des Wahlkreises ist. Dieses Ziel soll quasi als Kampangenziel über allen Aktivitäten stehen. Hierzu gehört auch eine verstärkte inhaltliche und organisatorische Zusammenarbeit mit den Abteilungen 9/1 und 9/6. Nach Auskunft von Florian Dörstelmann sind beide Abteilungen auch an einer Zusammenarbeit interessiert.
Zur Situation im Kreis wurde verabredet, dass aus unserer Abteilung regelmäßig inhaltliche Anträge für die Kreisdelegiertenversammlung beschlossen werden sollen. Diese sollen dann von verschiedenen Delegierten unserer Abteilung auf der KDV vorgetragen und vertreten werden, um den Bekanntheitsgrad unserer Mitglieder kreisweit zu erhöhen.
Es wurde weiterhin beschlossen, eine eigene E-Mail-Adresse der Abteilung einzuführen, die nicht personalisiert ist. Diese Adresse soll dann auch über unsere Webseite erreichbar sein. Dennis König hat dieses zwischenzeitlich realisiert und nicht nur eine neue Homepage, sondern auch eine zentrale E-Mailadresse vorstand [at] wilmersdorf-sued [dot] de eingerichtet.
In den Mitgliederversammlungen der Abteilung und im RWS werden künftig regelmäßig die Mitglieder befragt , welche Themen und Probleme angesprochen bzw. angefasst werden sollen. Die Ergebnisse werden dann auch wieder entsprechend rückgekoppelt. Speziell sollen so auch Neumitglieder interessiert und aktiviert werden.
Constanze Röder und Udo Rienaß werden anhand der Mitgliederliste der Abteilung die Genossinnen und Genossen identifizieren, die aufgrund ihrer sonstigen Funktionen und Aktivitäten als Multiplikatoren dienen können. Hierzu gehören auch die Mitglieder der AWO, in RüdiNet, den Kirchen, örtlichen Sportvereinen, Gewerkschaften u.ä.
Für den Herbst (Oktober) wird eine weitere Veranstaltung „Abteilung on Tour“ geplant, und zwar dem Vorschlag von Henning Eckes folgend als Tour nach Wolfsburg.
Voraussichtlich am 15. April 2015 wird ein Wirtschaftsfrühstück durchgeführt, dass sich an die Gewerbetreibenden (inhabergeführte Geschäfte) rund um den Rüdesheimer Platz richtet. Veranstalter ist unsere Abteilung, vertreten durch Florian Dörstelmann. Neben den Gewerbetreibenden werden der Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann und die Abgeordneten Franziska Becker und Frank Jahnke eingeladen. Ein weiteres Wirtschaftsfrühstück soll unter der Verantwortung der Abteilung 9/6 im zweiten Halbjahr rund um die Breite und Berkaer Straße geplant werden.
Nach einhelliger Auffassung wurde die Veranstaltung „SPD-Thementour im Kiez“
am 14. November 2014 sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich des Veranstaltungsortes positiv bewertet. Im zweiten Halbjahr 2015 wird eine weitere Veranstaltung geplant. Als Thema wurde „Kultur“ vorgeschlagen. Denkbare Referenten könnten der Kulturstaatssekretär Tim Renner, Frank Jahnke als Vorsitzender des Kulturausschusses des Abgeordnetenhaus sowie Kulturschaffende sein. Obwohl das Jaro-Theater als Veranstaltungsort sehr geeignet war, sollen weitere Möglichkeiten gesucht werden, z.B. Kirchenräume bzw. das IBZ in der Wiesbadener Straße/Ecke Ahrweilerstraße. Für 2016 ist eine Thementour im Bereich der Abteilung 9/6 geplant. Themenschwerpunkt soll die Innere Sicherheit sein. Ein Thema in unserem Abteilungsbereich könnten der Datenschutz und die Datensicherheit sein.
Als Themen für die nächsten Mitgliederversammlungen wurden festgelegt:
März 2015 – Flüchtlingspolitik in Berlin; Referent: Genosse Manfred Nowak (Kreisvorsitzender der AWO-Mitte, die stark in der Flüchtlingspolitik u.a. durch das Betreiben von Flüchtlingsunterkünften engagiert ist).
April 2015 – Familienpolitik ; vorgesehene Referentin: Staatssekretärin Siegrid Klebba.
Mai 2015 – Vorbereitung des Landesparteitages und Abteilungsangelegenheiten
Juni 2015 – Bezirkspolitik – gemeinsam mit der 9/6 -. Da es insbesondere um die geplanten Bauprojekte geht, soll der Baustadtrat Marc Schulte eingeladen werden.
In der anschließenden Diskussion wurde gerade die Zusammenarbeit und Durchführung gemeinsamer Veranstaltungen mit den benachbarten Abteilungen im Wahlkreis, aber auch z.B. mit der AfA positiv angeregt. In diesem Zusammenhang sollten auch im zweiten Halbjahr die Themen TTIP sowie Entwicklung der Wirtschaftskraft Berlins aufgegriffen werden. Weiter werden uns natürlich auch noch die Themen Oeynhausen, ICC und BER beschäftigen. Die Homepage der Abteilung sollte noch stärker interaktiver gestaltet und für befreundete Organisationen, wie z.B. AWO und AfA geöffnet werden. Dabei darf natürlich nicht der persönliche Kontakt vernachlässigt werden. Deshalb sind die Info-Stände unerlässlich. Florian Dörstelmann sagte hierzu, dass sich der Vorstand in einer seiner nächsten Sitzungen mit der Organisation und Struktur der Info-Stände befassen wird.
TOP 7: Jahresplanung
Bereits beim TOP 6 behandelt.
Florian Dörstelmann und Udo Rienaß
