SPD Wilmersdorf-Süd

TOP 1: Erneuerung an der Basis

Felix Bürkholz und Christoph Fieber, die nicht nur die Anregung zu diesem Thema gegeben, sondern auch die Mitgliederversammlung inhaltlich vorbereitet und gestaltet haben, führten kurz in die Thematik und das Format dieser Versammlung ein. Zunächst hatten alle anwesenden 21 Mitglieder die Gelegenheit, ihre Wünsche, Anregungen und Kritikpunkte auf Karteikarten zu den Themen

• Arbeit in der Abteilung
• Arbeit nach Außen und
• weitere Themenvorschläge

aufzuschreiben, um sodann über einige geclusterte Themenschwerpunkte zu diskutieren und Verabredungen zu treffen.

Die gesamten Anregungen werden von Felix Bürkholz und Christoph Fieber bis zum 24. April 2019 aufbereitet und sollen dann im nächsten RWS veröffentlicht werden.

In der anschließenden Diskussion wurden die folgenden Punkte angesprochen:

• Neumitgliederbetreuung

Es bestand Einvernehmen darüber, Neumitglieder nicht nur schriftlich, sondern auch persönlich zu begrüßen. Hierzu wurden verschiedene Optionen angesprochen, und zwar telefonische Kontaktaufnahme nach dem Eintritt bzw. Angebot zur persönlichen Kontaktaufnahme entweder vor der Mitgliederversammlung oder auf dem Jour fixe. So könnte auch jeder Jour fixe zu einem Neumitgliedertreffen werden. Außerdem wurde angeregt, den Neumitgliedern für eine gewisse Zeit einen Paten anzubieten, der über die Strukturen und inhaltlichen Usancen informiert. Auch die Treffen mit den Paten könnten jeweils 1 Stunde vor den monatlichen Mitgliederversammlungen stattfinden. In einem nächsten Schritt muss daher eruiert werden, wird in der Abteilung die Verantwortung für die Neumitgliederbetreuung übernimmt und wer sich als Pate zur Verfügung stellt.

• Jour fixe

Es wurde verabredet, den Jour fixe besser zu bewerben und auf die Möglichkeit des zwanglosen Gesprächs hinzuweisen. Andererseits wurde auch angeregt, den Jour fixe jeweils unter ein Thema zu stellen. Weiter wurde angeregt, den Jour fixe auch mal an einem anderen Ort und an einem anderen Tag (Donnerstag) durchzuführen.

• Information über Termine und Veranstaltungen

Zu wichtigen Veranstaltungen soll künftig nicht nur per Mail, sondern auch per Post eingeladen werden. Außerdem sollen zu Beginn des Jahres und nach der Sommerpause die Termine des jeweiligen Halbjahres allen Mitgliedern per Post zugehen.

• Abteilung on Tour

Die in der Vergangenheit durchgeführten Veranstaltungen „Abteilung on Tour“ sollen wieder ein- oder zweimal im Jahr durchgeführt werden, da sie auch die Mitglieder ansprechen, die nicht zu Mitgliederversammlungen kommen. Als nächste Tourmöglichkeiten wurden der Olympiapark und das Sportforum Hohenschönhausen vorgeschlagen.

• Arbeit nach Außen

Einen breiten Raum nahmen die Vorschläge und Diskussionen zur Arbeit der Abteilung nach Außen ein. Dabei wurde die inhaltliche und zeitliche Optimierung der Info-Stände der Abteilung als notwendig angesehen. Die Info-Stände bieten nicht nur die Möglichkeit über die Arbeit der Partei und des Wahlkreisabgeordneten zu informieren, sondern auch die Gelegenheit mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen, um kiezbezogene Themen zu identifizieren. „Was wissen wir eigentlich, welche Themen die Menschen im Kiez bewegen?“. Dazu sollen auch u.a. auf dem Kiez-Fest entsprechende Dialogmöglichkeiten in einer Begegnungsecke eingerichtet werden. Ebenso sollen weiterhin auch offene Veranstaltungen im Jaro-Theater angeboten werden.

Es muss auch noch eine engere Verzahnung zwischen dem Wahlkreisabgeordneten und der Abteilung herbeigeführt werden. Es wurde empfohlen, dass Florian Dörstelmann regelmäßig einmal im Quartal einen Flyer erstellt, über den er über seine Arbeit mit dem Schwerpunkt innere Sicherheit informiert. Dieser Flyer kann sowohl in die Haushalte verteilt werden als auch den Info-Ständen zur Verfügung stehen.

Ferner wurde angeregt, einen „Kummerkasten“ zu installieren bzw. über die Info-Stände und das Kiez-Fest einen sogenannten „Meckerscheck“ anzubieten, bei denen die Bürgerinnen und Bürger ihre Sorgen, Wünsche und Anregungen übermitteln können. Als Anreiz können da auch Besuche im Bundestag und im Abgeordnetenhaus angeboten werden. Dies kann aber auch unabhängig davon interessierten Mitgliedern unserer Abteilung angeboten werden.

Eine weitere Anregung bezog sich darauf, kiezbezogene Aktionen, z.B. Müllbeseitigung im Wohnumfeld durchzuführen, um neben der Stolperstein-Aktion die SPD vor Ort auch konkret erlebbar zu machen.

• Anträge der Abteilung

Es bestand Einigkeit darüber, dass aus der Mitte der Abteilung künftig auch Anträge gestellt werden sollen. Kommunalpolitische und kiezbezogene Anträge können sich direkt über Constanze Röder an die BVV richten. Landes- oder bundespolitische Themen würden dann an die Kreisdelegiertenversammlung gerichtet werden.

• Parteiwahlen im kommenden Jahr

Es müssen schon jetzt rechtzeitig die Weichen für die Parteiwahlen im kommenden Jahr gestellt werden. Dabei muss es gelingen, jüngere und aktive Mitglieder für Funktionen im Vorstand zu gewinnen und einzubinden. Funktionsträger sollen dann auch die Aufgabe, für die sie gewählt wurden, aktiv wahrnehmen.

• Operationalisierung der Vorschläge und weitere Aktivitäten

Auf der Grundlage dieser Vorschläge und der Zusammenfassung von Felix Bürkholz und Christoph Fieber sollen auf dem Jour fixe am 21. Mai 2019 konkrete Umsetzungsmaßnahmen mit klaren Verantwortlichkeiten beschlossen werden.

Außerdem wurde verabredet, derartige Mitgliederversammlungen im gleichen Format jeweils immer auf der Mitgliederversammlung im Januar durchzuführen, um damit dann auch die Grundlage für Beratungen in einer anschließenden Vorstandsklausur zu schaffen.

Abschließend dankte Florian Dörstelmann Felix Bürkholz und Christoph Fieber für die Anregung, Planung und Durchführung der sehr gelungenen Mitgliederversammlung.

TOP 2: Verschiedenes

Florian Dörstelmann informierte kurz über den Landesparteitag vom 30. März 2019 und sprach dabei die kontrovers diskutierten Themen „Bundeswehroffiziere in den Schulen“, „Verbeamtung der Lehrer“ und „Enteignung von Wohnungen“ an und kritisierte ähnlich wie Kai Lobo die zu einzelnen Themen zum Teil sich widersprechende Beschlusslage.

Constanze Röder informierte darüber, dass sie nicht mehr als Vorsitzende der SPD- Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf kandidiert hat. Neuer Vorsitzender ist seit dem 1. April 2019 Alexander Sempf. Constanze Röder ist weiterhin Sprecherin für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming sowie Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.

Florian Dörstelmann dankte Constanze Röder für die geleistete Arbeit als Fraktionsvorsitzende.

Florian Dörstelmann und Udo Rienaß.