Abteilung
TOP 1: „Neugestaltung des Breitenbachplatzes“ – Referent: Ulrich Rosenbaum
Eingangs führte Florian Dörstelmann aus, dass das Thema auch die Menschen aus unserem Abteilungsbereich tangiert und aktuell durch einen Antrag der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus auf Abriss der Autobahnbrücke über den Breitenbachplatz an Relevanz gewonnen hat. In diesem Zusammenhang begrüßte er Ulrich Rosenbaum als Sprecher der Bürgerinitiative Breitenbachplatz.
TOP 1: Jahreshauptversammlung
In seinem Bericht machte der Vorsitzende Florian Dörstelmann eine Tour d’Horizon über die verschiedenen Themen des vergangenen Jahres, beginnend mit der Bundespolitik, die alles andere als zufriedenstellend war. Nahezu das gesamte Jahr war von der Situation in der Bundesregierung geprägt, die insbesondere ihren negativen Niederschlag bei der SPD gefunden hat. Dies drückt sich auch in den Umfrageergebnissen aus, und zwar sowohl im Bund als auch in den Ländern. In diesem Jahr stehen nicht nur die Wahlen zum Europäischen Parlament, sondern auch Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen an, bei denen insgesamt schlechte Ergebnisse für die SPD zu erwarten sind.
TOP 1: „Stadtentwicklung, Mieten, Wohnen – wird Berlin unbezahlbar?“ – Referent: Daniel Buchholz, MdA, Sprecher für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz der SPD-Fraktion
Zu Beginn seines engagierten und sehr fundierten Referates berichtete Daniel Buchholz über aktuelle eigene Erfahrungen, die er durch die vermieterseitigen Kündigungen seiner Wohnung und seines Wahlkreisbüros gemacht hat und zeigte dabei auch die Schwierigkeiten auf, die einerseits aufgrund enormer Mietpreissteigerungen sowie Geltendmachung von Eigenbedarf durch die bisherigen Vermieter und andererseits bei dem Finden neuen bezahlbaren Wohnraumes auftreten.
Einziger TOP: „Bundespolitik“ – Referentin: Cansel Kiziltepe, MdB
In seiner Begrüßung bedankte sich Florian Dörstelmann bei Cansel Kiziltepe dafür, dass sie trotz einer anstrengenden Sitzungswoche und der aktuellen Situation Zeit gefunden hat, in der Mitgliederversammlung unserer Abteilung zu referieren und einen Einblick in die Arbeit der Bundestagsfraktion im Lichte der Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen zu geben. Nach den neuesten Umfrageergebnisse würde die SPD bei Bundestagswahlen bei 13,5 % (Insa) bzw. 13% (Forsa) liegen. In diesem Zusammenhang fragte Florian Dörstelmann auch nach der Situation in der Koalition und deren künftigen Ausrichtung nach der Ankündigung von Angela Merkel, im Dezember nicht mehr für den Bundesvorsitz der CDU kandidieren zu wollen.
Am 16. Juni 2018 war es wieder so weit: Die SPD Wilmersdorf-Süd veranstaltete ihr Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz. Und das mittlerweile zum 14. Mal. Das Wetter war gut und die Stimmung noch viel besser – dafür sei allen Besucherinnen und Besuchern ein großes Dankeschön ausgerichtet!
Auch dieses Mal konnte sich das Aufgebot an prominenten Berliner Politikern sehen lassen. Als Abteilungsvorsitzender der lokalen SPD konnte Florian Dörstelmann beispielsweise mit Ralf Wieland den Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, den Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler, sowie den Finanzsenator, Matthias Kollatz-Ahnen, begrüßen. Die drei Größen der Berliner Politik nahmen sich vor und nach dem Auftritt auf der Bühne Zeit, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Selbiges galt für diverse Mitglieder der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses sowie der SPD-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf.