Nachrichten zum Thema Abteilung
Bericht der Mitgliederversammlung vom 10.1.2017
„Rot, rot oder grün – wessen Handschrift trägt der Koalitionsvertrag?“
- Referent Staatssekretär Christian Gaebler, Kreisvorsitzender CW
Eingangs ging Christian Gaebler noch einmal auf die Situation nach dem Wahlergebnis im September 2016 ein, nach der die SPD zwar stärkste Partei geworden ist, aber nur in einem Dreierbündnis mit der Linkspartei und den Grünen eine Regierung bilden konnte. Dies erschwert schon die Regierungsarbeit, da es umfassende Abstimmprozesse geben muss und sich die Koalitionspartner aneinander gewöhnen müssen. Die Grünen waren lange nicht – und dann auch nur kurz – im Senat vertreten und die Linken haben sich in den vergangenen 5 Jahren in der Opposition an ihrer vorherige Regierungsbeteiligung „abgearbeitet“. Dennoch haben sich alle drei Partner „Gutes Regieren“ zum Ziel gesetzt. Bemerkenswert ist aber auch, dass diese Koalition bisher sehr kritisch von den Medien begleitet wurde und wird.
Bericht der Mitgliederversammlung am 20.9.2016, 19.30 Uhr – gemeinsam mit der Abteilung 96
Zu Beginn der Sitzung gedachte Florian Dörstelmann der ehemaligen Berliner Justizsenatorin und Präsidentin des Bundesverfassungsgerichtes Jutta Limbach, die Mitte September im Alter von 82 Jahren verstorben ist und Mitglied unserer Abteilung 97 war. Florian Dörstelmann würdigte dabei die herausragende Lebensleistung von Jutta Limbach, die sich besonders durch ihre sozialdemokratisch geprägte Menschlichkeit ausgezeichnet und entscheidende Impulse im bundesrepublikanischen Rechtswesen gesetzt hat.
Bericht vom Kiez-Fest 2016
Bei schönem Sommerwetter fand am 18. Juni 2016 das 12. Kiez-Fest der SPD Abteilung Wilmersdorf-Süd auf dem Rüdesheimer Platz statt. Bei guter Stimmung hatten die Besucherinnen und Besucher Gelegenheit zu Gesprächen mit den SPD-Senatorinnen und Senatoren, an der Spitze der Regierende Bürgermeister Michael Müller, sowie den Mitgliedern des Abgeordnetenhauses mit dem Präsidenten Ralf Wieland, des Bezirksamtes mit dem Bezirksbürgermeister Reinhard Naumannund der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. Besonders gefragt war der Kandidat für die Abgeordnetenhauswahlen aus dem Wahlkreis 7, Florian Dörstelmann.
Bericht der Mitgliederversammlung am 7. Juni 2016
„Bezirkspolitik im Zeichen der Wahl – Bilanz und Ausblick“
Referent: Holger Wuttig, BVV- SPD Fraktionsvorsitzender
Udo Rienaß begrüßte in Abwesenheit von Florian Dörstelmann, der sich gemeinsam mit Constanze Röder auf einer zeitgleich stattfindenden Bürgerversammlung befand, Holger Wuttig, der der als SPD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf eine Bilanz über die Bezirkspolitik der letzten 5 Jahre zog und zugleich einen Ausblick für die kommende Wahlperiode gab. Mit dieser Veranstaltung folgte die Abteilung der beschlossenen Tradition, sich zweimal jährlich mit kommunalpolitischen Themen zu befassen.
Bericht der Mitgliederversammlung am 3. Mai
Einziger Top: Die Ausrichtung der SPD im Hinblick auf die Abgeordnetenhauswahlen
Da das vorgesehene Thema „Integration – Schlüsselthema für die Zukunft unserer Gesellschaft“ wegen der Verhinderung des vorgesehenen Referenten Ehrhart Körting kurzfristig abgesagt werden musste, hat sich die Mitgliederversammlung mit der Ausrichtung der SPD im Hinblick auf die Abgeordnetenhauswahlen am 18. September 2016 und den Ergebnissen des Landesparteitages vom 30.April 2016 beschäftigt.
