Abteilung
Einziger TOP: „Kultur – der unterschätzte Wirtschaftsfaktor“ Referent: Kulturstaatssekretär Tim Renner
Diese Mitgliederversammlung wurde im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Thementour im Kiez“ gemeinsam mit dem Verein Künstlerkolonie Berlin e.V. im Theater Jaro in der Schlangenbader Straße 30 veranstaltet. Deshalb gab zunächst der Vorsitzende des Vereins, Alwin Schütze, einen kurzen historischen Überblick über die Künstlerkolonie und freute sich über die Einladung unserer SPD Abteilung, der zahlreiche Mitglieder des Vereins gefolgt sind.
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte Florian Dörstelmann Robert Mende als neues Mitglied unserer Partei.
Nominierungen
Da zur ordentlichen Mitgliederversammlung nicht der TOP Nominierungen vorgesehen war, wurde zu dieser außerordentlichen Mitgliederversammlung eingeladen. Auf Antrag des Abteilungsvorstandes wurden Jan Stöß als Landesvorsitzender einstimmig und Fabian Schmitz-Grethlein als Delegierter zum Parteikonvent bei einer Enthaltung nominiert.
„Das Wahlprogramm der SPD für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus“
Referent: Christian Gaebler, Staatssekretär, Kreisvorsitzender und Leiter der Steuerungsgruppe Wahlprogramm
Christian Gaebler beschrieb zunächst den mitgliederorientierten Wahlprogrammpozess mit den Programmkonferenzen und der Mitgliederbefragung im vergangenen Jahr , der eine wichtige thematische Priorisierung gebracht hat. Dabei sind aus den verschiedenen Gliederungen der Partei Vorschläge und Formulierungen eingebracht worden, die letztlich von einer Redaktionsgruppe des Landesverbandes in ein lesbares Wahlprogramm gegossen wurden. Dieser Entwurf des Wahlprogramms wurde in zwei erweiterten Landesvorstandsklausuren am 16. Januar 2016 und 8. Februar 2016 erörtert und wird nun als Leitantrag Wahlprogramm für den Landesparteitag am 27. Mai 2016 vorgelegt und in die innerparteiliche Diskussion gegeben. Insgesamt dürften dann auch noch Verschlankungen am gegenwärtig über 100 Seiten umfassenden Text vorgenommen werden.
Auf der Jahreshauptversammlung am 09. Februar wurde ein neuer Abteilungsvorstand gewählt. Florian Dörstelmann wurde als Abteilungsvorsitzender wiedergewählt.
Dr. Kai Lobo (stellvertretender Vorsitzender), Heidi Dümke (Kassiererin) und Udo Rienaß (Schriftführer) wurden in ihren bisherigen Funktionen bestätigt. Als neue stellvertretende Vorsitzende wurde Adriana Röder gewählt.
Als Beisitzer wurden gewählt:
Frank Dahlke, Dieter Hötzel, Justin Jähn, Aylin Karaca, Dennis König, Dr. Marianne Kröpelin und Marokh Steude.
