Abteilung
„Große Koalition in Berlin: ‚Mehltau’ über der Stadt?“
– Diskussion mit Raed Saleh –
In der gemeinsam mit der Abteilung 91 veranstalteten Mitgliederversammlung berichtete der Fraktionsvorsitzende der SPD- Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses Raed Saleh über die ersten Monate der „Rot- Schwarzen Koalition in Berlin“. In den Mittelpunkt seiner Aus- führungen stellte er die bisherigen Erfahrungen, Erfolge und Misserfolge sowie die Chancen und Risiken dieser Koalition. Hierbei führte er aus, dass es sich nicht um seine Wunschkoali- tion handeln würde, diese aber aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Abgeordnetenhaus als notwendig erwiesen hat. Insbesondere bekräftigte er, dass er die Entscheidung des Regieren- den Bürgermeisters dazu respektiere. Bisher ist ein durchaus professioneller Umgang zwi- schen den Koalitionspartnern festzustellen. Dennoch ist es für Raed Saleh besonders wichtig, dass die SPD in dieser Koalition mit ihren Positionen und Forderungen auch für die Bevölke- rung erlebbar bleibt. Nach seiner Auffassung trägt die Koalitionsvereinbarung auch deutlich die Handschrift der SPD.
Am 16. Juni fand das nunmehr 8. Kiez- Fest unserer Abteilung unter der Schirmherrschaft unserer Bundestagsabgeordneten Petra Merkel auf dem Rüdesheimer Platz statt.
Diesmal leider nicht vom Wetter verwöhnt, sind doch zahlreiche Genossinnen und Genossen unserer Abteilung, aus benachbarten Abteilungen und Anwohner- und Anwohnerinnen gekommen und konnten miteinander nicht nur über das aktuelle politische Geschehen im Land und im Kreis diskutieren, sondern auch Anregungen für die künftige Arbeit austauschen.
An dem Landesparteitag haben von unserer Abteilung Conny Röder, Florian Dörstelmann und Dr. Kai Lobo teilgenommen. Die Ergebnisse des Landesparteitages vom 2. Juni 2012 sind ja zwischenzeitlich bekannt. Der Kreis Charlottenburg- Wilmersdorf wird nach diesen innerparteilichen Wahlen nicht mehr so repräsentativ im Landesvorstand vertreten sein. Marc Schulte wurde als stellvertretender Landesvorsitzender nicht wiedergewählt.
Christian Gaebler ist als Kreisvorsitzender weiterhin Mitglied des Landesvorstandes und Barbara Scheffler wurde neu in den Landesvorstand gewählt.
Unser in der Mitgliederversammlung am 20. März 2012 beschlossener Antrag „Einführung des Dienstes „Maerker“ im ganzen Land Berlin“ ist vom Landesparteitag angenommen worden. Ein schöner Erfolg, der uns zeigt, dass es sich lohnt, auch weiterhin Anträge einzubringen.
Unsere langjährige aktive Genossin Hildegard Furler- Zantop ist wieder in ihre alte Heimat Nordrhein- Westfalen zurückgekehrt. Damit verlieren wir sie in unserer Abteilung als Beisitzerin und Kreisdelegierte. Als Kreisdelegierter rückt dadurch der bisherige erste Ersatzdele- gierte Udo Rienaß nach, der zugleich unser Abteilungsschriftführer ist.